BRD ist kein Staat

Nov 28, 2021 BRD System

Die Bundesrepublik Deutschland ist in der UNO, ist Mitlgied in der NATO, in der EU, der EWG und wer weiß wo noch.

Die Bundesepublik Deutschland ist aber kein ordnungsgemäß gegeründeter Staat, er ist im Grundsatz ein Nichts.

Die Bundesrepublik Deutschland wurde mit Verkündung des Grundgesetzes begründet. Das Grundgesetz aber wurde nicht vom deutschen Volk, noch rechtlich bindend den Volksvertretungen der Länder im Vorfeld zur Beschlussfassung am 23.05.1949 angenommen,

  • weil die Landesregierungen und Landesgesetzgeber auf Anordnung der Siegermächte eingesetzt wurden. Die Bürger der neu gebildeten Länder stimmten zwar über die jeweilige Verfassung ab, durften nachfolgend wählen, aber genauso wenig wie später die Bundesrepublik Deutschland ein Staat sein konnte und wurde, waren die gegründeten Länder keine souveränen Länder oder gar Staate.
  • weil es keine vom Volk beschlossenen Regelungen gab, ab welchem Quorum der beteiligten „Volksvertretungen“ das Grundgesetz in Kraft treten würde und zu verkünden ist, weil das Volk selber nicht an daran beteiligt war, ob sich die Länder überhaupt zu einer „Bundesrepublik Deutschland“ zusammenschließen sollen.
  • weil das Volk selber – bis heute nicht – über den Inhalt des Grundgesetzes abstimmen konnte.

Rechtsmängel ohne Ende allein unter dem Aspekt, wie es zur Beschlussfassung des Grundgesetzes und seiner Verkündung durch den Parlamentarischen Rat gekommen ist.

Ist aber die Entstehung und Verkündung des Grundgesetzes mangelhaft, rechtswidrig, dann entbehrt natürlich auch die aus der Verkündung des Grundgesetzes behauptete Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Staat der Rechtsgrundlage. Dabei ist nicht einmal beachtet, dass die Bundesrepublik Deutschland auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches gegründet wurde, und zwar ohne dass dieses zuvor aufgelöst wurde bzw. die Bundesrepublik Deutschland der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches geworden ist.

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