Ist die BRD ein Staat? Ist das Grundgesetz eine Verfassung? Ist das Grundgesetz gültig? Gibt es Ämter und Beamte,? haben wir einen Friedensvertrag,? Sind wir souverän? sind alle sonstigen Gesetze gültig? Dies alles hat die Bevölkerung nie gefragt.
Warum auch? Es gab ja keinen Grund zum Hinterfragen (so dachte man zumindest), weil ja schon immer alles so war, wie es ist, und man ja sowieso nichts gegen irgendwas machen könne.
Außerdem war man der ebenfalls fälschlichen Meinung, dass einen Radio, Fernsehen und Zeitung schon darüber informieren würden, wenn irgendwas nicht stimmt.
Was für Trugschlüsse!
Die Thematik ist bis vor nicht ganz so langer Zeit noch am Großteil der Bevölkerung vorbeigezogen, weil Radio, Fernsehen und Zeitungen über Dinge nicht berichten, welche die Bevölkerung nicht wissen soll.
Dem spielte schlichtes Desinteresse großer Teile der Bevölkerung, fehlender Sachverstand, sowie grenzenlose Trägheit in die Karten.
Wenn aber die deutsche Bevölkerung um ihre Rechte betrogen wird, dann ist das eine Pflichtlektüre eines jeden Menschen dieses Landes.
Nur wenn die Menschen über die Rechtslage des hiesigen Landes Bescheid wissen, können bereits initiierte Veränderungen ihre Früchte tragen und etwas bewegen.
Dieser Mehrteiler soll das Thema für jede und jeden verständlich auf den Punkt bringen.
Seien Sie gewarnt, wenn Sie noch neu in dieser Thematik sind.
Die Inhalte präsentieren verheimlichte Fakten, die Sie niemals für möglich gehalten hätten und vor deren Verbreitung sich alle sogenannten „Politiker“ dieses Landes zu Recht fürchten.
Fangen wir mit dieser Frage an: Was ist ein Staat?
Um die Lage der BRD genau nachvollziehen zu können, müssen zuerst die Grundbedingungen erläutert werden, die einen Staat definieren.
Der Zollrat Karl Wicke definierte 1954 einen Staat wie folgt:
Der Staat ist die rechtmässige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet) unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung).
Mit Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen gemeint, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen.
Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet, also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet.
Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates.
Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben.
Eine Staatsverfassung berechtigt den Hoheitsträger, seine Staatsgewalt auszuüben. Sie ist die höchste Rechtsnorm in einem Staat, bezeichnet die Grundrechte, Rechte und Pflichten und definiert das Staatsgebiet in dem sie gilt.
Sie muss vom Volke bestimmt und gewählt werden. Durch eine Verfassung konstituiert sich ein Volk in eigener, freier Selbstbestimmung.
Die Rangordnung der Rechtsnormen im „Staat“ BRD
Für das Verständnis dieses Textes ist es nützlich, den Rang der Rechtsordnungen zu kennen.
Internationales Recht steht z.B. über den Gesetzen der „Bundesrepublik“ und damit auch über dem Grundgesetz, wenn dieses gültig ist. Ob es gültig ist, wird sich im Laufe dieses Mehrteilers noch herauskristallisieren.
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des „Bundesrechts“. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des „Bundesgebietes“. Artikel 25 Grundgesetz (GG).
Über dem „Bundesrecht“ und damit Grundgesetz stehen z.B.:
1. Internationales Recht
- Menschenrechtskonventionen bzw. Menschenrechtsabkommen
- Staats- und Völkerrecht
- Haager Landkriegsordnung (HLKO) / Völkerkriegsrecht
- Besatzungsrecht: SHAEF-Gesetze, SMAD-Befehle, Alliierte Kontrollratsgesetze, Gesetze der Alliierten Hohen Kommission, Besatzungsstatut.
