Security Exchange Commission

Wir empehlen jedem die Lektüre der Seite www.sec.gov. Das ist die Security Exchange Commission, das ist die Börsenaufsicht in New York. Und jeder der möchte, kann da mal hineinschauen und geht in das Suchsystem, dass nennt sich Edgar und gibt dort mal ein: Federal Republic of … und dann wird er staunen, welche Firmen es alles gibt. Dass z.B. das Unternehmen Federal Republic of Poland in der Wallstreet 14 ihren Sitz hat. Einfach reingehen und schauen und sich überzeugen. Was hat ein Staat, ein sogenannter Staat, der von sich behauptet unabhängig zu sein in einer Börsenaufsichtsliste zu suchen?

Es ist alles im Vertragsrecht, und wir gehen ständig Verträge ein, in verschiedensten Art und Weisen. Das fängt an mit dem ganz normalen Vertrag, wo ich unterschreibe, beim Arbeitsvertrag, der Vertrag für Mobilfunk und so weiter und so fort. Aber bei vielen Verträgen, die wir eingehen, ist uns gar nicht bewusst, dass wir überhaupt Verträge eingehen. Und dass ist eigentlich der Punkt, wo wir viel sensibler werden müssen. Wo wir auch viel genauer hinsehen müssen, wo und mit wem wir Verträge abschließen. Stillschweigen ist immer Vertragszustimmung, dass vergessen die Menschen. Wenn mir also jemand etwas schickt und ich widerspreche nicht und schicke es nicht zurück,  dann habe ich diesen Vertrag angenommen. Viele denken da nicht daran, sie bekommen etwas zugeschickt, irgendwelche Werbepost von irgendwelchen Unternehmen, die sich zum Teil auch Amtsgericht nennen und dann stimmen sie zu, in dem sie einfach nichts tun. Dass ist das schlimmste, was ich tun kann. Dass ist der wesentlichste Vertrag, den wir überhaupt nur haben, dass sind Gesetze.

Alle Gesetze sind Verträge, es sind die AGB’S für die Nutzung von Personen. Weil die Bundesrepublik hat nämlich einen Vertrag mit der UN. Und dieser Vertrag beinhaltet auch, dass die Bundesrepublik befugt ist, Personen herauszugeben. Das bedeutet nichts weiter wie, die Bundesrepublik gibt mir als Mann eine Person und ich kann dann mit dieser Person in der Bundesrepublik agieren.

Und alles was ich tue innerhalb dieser fiktiven Welt der Bundesrepublik ist nichts weiter, wie fahre ich mit einem Auto, auf einer Straße. Bin ich, weil ich mit dem Auto auf einer Straße fahre, deshalb ein Auto? Nein, ich bin es nicht. Ein Thema auf das wir später noch einmal darauf zu sprechen kommen. Also die AGB’s also die Gesetze der Bundesrepublik regeln alles, was mit Personen zu tun hat. D.h es gibt einmal das Zivilrecht, das bedeutet nichts weiter wie, das sind die Verträge zwischen den Personen untereinander. Was muss ich einhalten gegenüber den anderen Personen, wenn ich meine Person nutze? Und es gibt das sogenannte Strafrecht. Wenn ich diese Person nutze, um der Firma, die sich Staat nennt, also Schaden zuzufügen, sprich ich schreibe sozusagen Rechnungen an Amts- oder Landgerichte und Finanzämter, dann handle ich gegen die Interessen des Staates unter der Nutzung dieser Person. Und das sind alles Verträge, mehr nicht. Und, wenn ich gegen diese Verträge verstoße, gibt es Vertragsstrafen. Und diese Vertragsstrafen nennen sich z.B. Bußgelder. Dass sind nichts weiter wie Vertragsstrafen. Und diese Gesetze werden auch herausgegeben, das heißt sich sage bewusst herausgegeben, weil sie sind Verträge. Ein

Vertrag wird herausgegeben und deshalb müssen diese Verträge veröffentlicht werden. Und, wenn niemand widerspricht, gelten diese Verträge, also Gesetze als angenommen. Deshalb gibt es den sogenannten Bundesanzeiger. Alles, was im Bundesanzeiger veröffentlicht wird an Gesetzen und niemand widerspricht, der hat diesen Vertrag angenommen. Und dieser Vertrag gilt für die Nutzung von Personen. Und diese Verträge müssen auch versichert sein, jeder Vertrag muss versichert sein. Es muss ja sichergestellt sein, dass, wenn jemand der einen Vertrag anwendet, dadurch einen Schaden erleidet, dann muss er in irgendeiner Form versichert sein. Und deshalb sind alle Verträge, also alle Gesetze ebenfalls versichert.

Dass weiss nur niemand. Und der, der diesen Vertrag herausgibt, der Versicherer sozusagen, der muss auch die Haftung übernehmen für diese Verträge. Und, wenn er die Haftung für diese Verträge nicht übernimmt, dann sind diese Verträge nicht geltend. Also hat dieses Gesetz keinen Geltungsbereich oder es hat keine Einführung oder es ist nie veröffentlicht worden. Solche Gesetze gibt es in der Bundesrepublik und zwar zu Hauf. Und man muss sich natürlich fragen, warum es solche Gesetze gibt. Warum man Gesetze keinen Geltungsbereich gibt, oder warum gewisse Leute ihre Papiere nicht mehr unterschreiben.

Es geht nur um die Haftung. Ausschließlich um die Haftung. Und, wenn ein Gesetz, keinen Geltungsbereich hat, und wenn ein Gesetz nicht veröffentlicht wurde, dann haftet der, der das Gesetz anwendet. Es ist sehr einfach. D.h. jemand, der einen Vertrag anwendet, der nicht autorisiert ist, diesen Vertrag anzuwenden, dann muss er dafür die Haftung übernehmen. Das ist völlig logisch. Und dass ist der Unterschied, was ich auch immer wieder versuche den Menschen klar zu machen. In dem Maße wie wir anfangen die Bundesrepublik auf die Bundesrepublik begrenzt, in dem Maße wie wir anfangen die Bundesrepublik nicht mehr als staatliche absolute Struktur zu sehen, sondern als Verwaltungskonstrukt, dass man auch als Unternehmen bezeichnen könnte in dem Maße begreifen wir, wie dieses System arbeitet. Es wird immer konsequent Vertragsrecht und die konsequente Anwendung von Vorschriften durchgeführt, weil wenn der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, der einen Arbeitsvertrag und Vorschriften hat, diese nicht einhält, dann ist er in seinen Handlungen nicht mehr versichert und verliert seinen Job. Und deshalb müssen wir immer überlegen, wenn wir also auf eine Behörde gehen und Dinge einfordern, die ausserhalb der Verträge sind, dann wird der Mitarbeiter dort nicht mitmachen können, weil er würde seinen Arbeitsplatz verlieren, weil er nicht mehr versichert ist.

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