1240 Park Avenue
Cras sit amet nibh libero, in
7:30 AM - 7:30 PM
Monday to Saturday

Welche Rechte hat die POLIZEI auf deutschem Boden?

Mrz 4, 2021 Die BRD GmbH

Auch hier können wir es gleich vorwegnehmen, – GAR KEINE

Ich nehme einfach einmal die „zuständige“ POLIZEI, die hier in meiner Region glaubt, eine Zuständigkeit zu besitzen.

Wie ich es schon mehrfach dargestellt habe, haben wir es hier mit rein privaten Unternehmen zu tun, die in den USA, im Bundesstaat Delaware als Wirtschaftsunternehmen angemeldet und registriert sind.

Dieses Profil kann auf alle POLIZEI- Direktionen oder wie diese sich sonst noch bezeichnen angewendet werden.

Grundsätzlich sind es alles nur rein private US- Amerikanische Unternehmen, die auf deutschem Boden über keinerlei Rechtsgrundlagen verfügen.

Nach aktueller „Bundes- Rechtslage“ – Bundesbereinigungsgesetze 2006

wurden dem Bund und den „Bundesbehörden“ das Bürgerliche Gesetzbuch,(BGB)

das Strafgesetzbuch, (StGB) das Gerichts- Verfassungsgesetz, (GVG)

die Zivil- Prozess- Ordnung, (ZPO) die Straf- Prozess- Ordnung, (StPO)

Familiengerichtsbarkeit, (FamFG) und viele weitere Gesetze bis rückwirkend 1956

völlig entzogen und verboten.

Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes- Justizministeriums vom 19. April 2006 – BGBl. I, S. 866 wurde am 24 April 2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 – 2006 bekanntgegeben worden und trat am 25 April 2006 in Kraft. – Quelle = Öffentliche Archive Deutscher Bundestag.

Das Bedeutet:

Allein aufgrund des Bundes- Bereinigungsgesetzes von 2006, darf die private Firma – POLIZEI – weder öffentliches, noch Handelsrechtliches, noch privates Recht auf deutschem Boden ausüben!! – Schon seit 1956 nicht mehr!!! – Kein BGB, keine ZPO = keine Rechtsgrundlage mehr.

Bundes- Rechtslage

Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:

BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, daß es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab.

Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, daß Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.

Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.

  • BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
  • Neues Wahlgesetz nichtig
  • Altes Wahlgesetz nichtig
  • Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
  • Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen
  • Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung

Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Juristikation, Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.

Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind.

Das Bedeutet:

Es gibt schon seit den ersten Wahlen am 07. Mai 1956 keine Rechtslage für die Bundesrepublik Deutschland, es hat niemals eine Rechtslage gegeben!

Somit kann die Bundesrepublik Deutschland nie ein Staat gewesen sein, der irgendwelche Hoheitsrechte an eine Firma POLIZEI verliehen haben könnte.

Wer über keinerlei Hoheitsrechte verfügt, kann auch keine verleihen!!!

Das bedeutet weiterhin, niemand kann beamtet sein, somit gibt es schon gar keine POLIZEI- BEAMTE auf deutschem Boden.

Ein reiner, privater und bewaffneter Sicherheitsdienst für die BRD.

Gemäß § 179 BGB

Der eigenen Bundes- Gesetzgebung handeln alle Schein- Behörden- und Ämter ohne jegliche Legitimation!!!

Nun, diese Urteile sind wichtig, sie erscheinen zumindest so.

Tatsächlich aber sind sie völlig irrelevant weil die Alliierten und auch das Bundes- Verfassungsgericht (BVerfG.) nichts anderes als private faschistische Wirtschaft – Unternehmen im Konzern- Status sind und über keinerlei Hoheitsrechte, egal wo, verfügen. Aufgrund der Haftung durch die Alliierten wurden diese Gesetze erlassen. Die Alliierten haften für jeden entstandenen Schaden auf deutschem Boden.

Der wahre Grund ist

Durch das Internet erkennt die Welt so langsam aber sicher die Wahrheit. Der 1. Weltkrieg endete durch einen Waffenstillstand, es gab keine Siegermacht.

Durch den Putsch 1918 gegen Kaiser Wilhelm II konnten auch keine Friedensverträge mehr geschlossen werden weil die SPD, die Juden und der Adel schon gleich im Anschluß ihre illegale Weimarer Republik gegründet haben. Macht und Geldgier haben das Reich in diesen Abgrund gerissen. Aufgrund der fehlenden Friedensverträge konnte bis zum heutigen Tag auch das Kriegsrecht, (Belagerungszustand) das am 31. Juli 1914 durch Kaiser Wilhelm ausgerufen wurde, nicht aufgehoben werden.

Unter bestehendem, aktivem Kriegsrecht, kann weder ein neuer Staat errichtet werden, noch können irgendwelche Personen beamtet werden, auch Fremdverwaltungen (Alliierte) können und dürfen nicht eingesetzt werden weil sie über keinerlei Rechte verfügen.

Die Weimarer Republik war eine selbsternannte Zwangsverwaltung mit röm. kath. Kirchen- Konkordat im Status eines Wirtschafts Konzerns, ebenso das 3. Reich. Deshalb wurde auch die Rechtsnachfolge des 3. Reiches 1949 für die Bundesrepublik erfunden, (erlogen) die Rechtsnachfolge einer illegalen Zwangsverwaltung.

Das war den Alliierten bekannt, deshalb auch der Artikel 133 Grundgesetz, der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

Als US- Amerikanisches privates Wirtschaftsunternehmen im Konzern- Status ist das nicht möglich, so ist es zwar auch illegal aber man benutzte einfach deutsche Bürger als Besatzer und spielte ihnen vor, die BRD wäre ein Staat, das 3. Reich war schon ein Staat und sie wären jetzt beamtet.

Daß die Deutschen damit einen Pakt mit dem Teufel eingegangen sind war ihnen nicht bewußt, sie haben im Auftrag der BRD „Regierung“ ihr eigenes Volk ausgeraubt, geplündert und terrorisiert. Schon zu der Zeit waren die Eigentümer der BRD, der Vatikan und die Talmud- Juden, die auch die USA schon fest im Würgegriff hatten.

Zu diesem Zeitpunkt, 23. Mai 1949 – zum 17.07.1990, waren diese Schein- Ämter und Behörden noch private Niederlassungen des Privat- Konzerns BRD.

Nach dem 03.10.1990 nahm der kriminelle Zug dann richtig Fahrt auf. Alles, restlos alles war bisher privat unter der Leitung der BRD. Von jetzt an wurden auch die ehemaligen privaten Niederlassungen der BRD in fremde, private Hände gelegt. Jede ehemalige private Behörde / Amt wurde in fremde, private Hände gegeben und zu einem Wirtschafts Handels- Konzern in den USA / Delaware umfunktioniert.

Kommen wir jetzt zur Polizei- Direktion Lüneburg, mit allen ihren Nebenstellen = privaten Tochtergesellschaften / Niederlassungen.

Schon das Wort / Bezeichnung – Behörde – sagt viel aus! Behörde bedeutet übersetzt – Privat Buissenes Organisation = Private- Geschäfts- Organisation.

Auch die Bezeichnung Dienststellen ist schon interessant, in einem Staat sind das Ämter, – Amtsstellen.

Um überhaupt in den Konzern- Status zu kommen und an den internationalen Börsen gehandelt werden zu können, muss so eine POLIZEI- Direktion mindestens ein Einzugsgebiet mit 40.000 Einwohnern haben. Hier dürfte es sich um gut 1. Million Einwohner handeln.

Aber gemäß Impressum, auch wieder nur ein Telemedien- Anbieter. Natürlich nach einem nicht existenten Rundfunk- Staatsvertrag. Siehe Urteil des BVerfG. vom 25.07.2012 / Kriegsrecht Deutsches Reich.

Impressum

Angaben zum Anbieter gemäß § 5 Abs. 1 TMG und §55 Abs. 1 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV):

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport

Landespolizeipräsidium

Franziska Santhiralingam

Lavesallee 6, 30169 Hannover

Tel.: 0511 / 120 – 6431

E-Mail: pressestelle@mi.niedersachsen.de

Leitung: Polizeirat Nils Allendorf

Verantwortliche Dienststelle: Polizeidirektion Lüneburg

Auf der Hude 2 21339 Lüneburg

Tel.: 04131/8306-0

E-Mail: pressestelle@pd-lg.polizei.niedersachsen.de

Leitung: Polizeipräsident Thomas Ring

Auch hier wird die Steuernummer verheimlicht, natürlich muss die Private Firma Polizei auch Steuern auf ihre verbleibenden 48 % der Beute bezahlen. 52 % wird an die Firma – Bundesregierung / Bundesrepublik Deutschland / Bund als Aktiengewinn ausbezahlt.

In Artikel 139 habe ich bereits eindeutig nachgewiesen, daß es kein Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport geben kann.

Es gibt nicht einmal ein Bundesland Niedersachsen, gemäß Art. 133 GG handelt es sich um ein Wirtschaftsgebiet.

1991 BVerfGE zur Wiedervereinigung:

Es gibt keine Wiedervereinigungen zwischen DDR und BRD (Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90)

Die BRD verfügt weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staats- Volk.

Somit ist auch die Gründung der Bundesländer vom 14.10.1990 null und nichtig. 1992 (Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992

(Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist).

Um welches Niedersächsische Ministerium mag es sich da wohl handeln??? Es gibt ja nicht einmal mehr ein Bundesland Niedersachsen!!! Seit dem 03.10.1990 ist das Preußen.

Für interessierte, Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeidirektion_L%C3%BCneburg

Wobei, bei Wikipedia sollte man auch nicht alles glauben, was dort geschrieben steht, eine Aktiengesellschaft wo die BRD zu den Haupt- Aktionären zählt.

Da haben wir schon wieder die Behördenleitung. Behörde = Private- Geschäfts- Organisation.

Bundes- Bereinigungsgesetze 2006.

Schauen wir einmal weiter, wer / was die POLIZEI wirklich ist.

Nichts weiter als eine geschützte Wortmarke beim Bayrischen Patentamt.

Eingetragen als Büroartikel und Schreibwarenhändler!!

Wer hat ihnen das Recht übertragen, bewaffnet auf deutschem Boden herum zu stolzieren?

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

Das ist der wahre Rechtsstand!!!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.