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Polizisten im BRD System

Feb 14, 2021 Die BRD GmbH

Rechtliche Situation von „Polizisten“ im „BRD“-System

Die Tatsache, daß die ”BRD“ kein Staat ist, und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen insbesondere für die Arbeit von „Polizisten“ im „BRD“-System:

Zunächst sind „Polizisten“ im „BRD“ System keine „Beamten“. Schließlich sind sie keine Staatsangehörigen der „BRD“ und können deshalb keine Beamten der “BRD“ sein. Folgerichtig haben „BRD-Polizisten“ auch nur Dienst- und keine Amtsausweise.

Die Angehörigen der „BRD – „POLIZEI“ sind deshalb einem Werkschutz oder einem privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.

Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im „BRD“ System als Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. § 823 und §839 BGB).

Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig im „BRD“ System keine Staatshaftung. Das Staatshaftungsgesetz ist vom Bundesgrundgesetzgericht 1982 für nichtig erklärt worden. Alle Bediensteten der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich. Dies ist das Motiv für die heutige rechtswidrige Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungsakten!

Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig” ist rechtsungültig. Das betreffende Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!

Die Polizisten im „BRD“-System müssen sich deshalb private Berufshaftpflichtversicherungen zulegen, was natürlich auch absolut unwürdig ist.

Um zu verhindern, daß andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen, und diesen „Polizei“ nennen, ist der Begriff ”POLIZEI“ durch den sogenannten „Freistaat Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“).
Der sogenannte „Freistaat Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die anderen „Bundesländer“ haben mit dem „Freistaat Bayern“ hierüber entsprechende Nutzungsvereinbarungen.

Registerauskunft des Patentamtes München zur Wortmarke ”POLIZEI“.

Bei Polizisten im „BRD“ System handelt es sich rechtlich um Mitglieder eines privaten Sicherheitsdienstes. Weniger wohlwollend könnte man auch schließen, daß es sich bei Polizisten im „BRD“ System um Mitglieder eines Trachtenträgervereins handelt, wobei der Name dieses Vereins handelsrechtlich geschützt wurde.

Dabei fällt auf, daß der Begriff ”POLIZEI“ immer in Großbuchstaben geschrieben wird, da es sich hier bei um eine Art Firma und nicht um eine staatliche Institution handelt.

In den vergangenen Jahren sind im „BRD“ System einige polizei-ähnliche Firmen gegründet worden. In vielen Städten sieht man eine Firma namens „STADTPOLIZEI“ oder eine Sicherheits-Firma namens „ORDNUNGSAMT“.

Polizei-ähnliche private Sicherheitsfirmen „STADTPOLIZEI“, „ORDNUNGSPOLIZEI“ und „ORDNUNGSAMT“.

Polizeidemo:

Diese Polizeifiliale wird geschlossen trotz ausreichend Kundschaft und Erfüllung der geforderten Mindestumsätze

Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im „BRD“ System geht soweit, daß die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen und eine private Berufshaftpflichtversicherung abschließen müssen, und als „Ein Mann- Firma“ der jeweiligen polizei-ähnlichen Firma angeschlossen werden.
Der Umgang der Machthaber mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos sie sich verhalten.

In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „BUNDESGRENZSCHUTZ“ sehr interessant. Da die „BRD“ kein Staat ist und kein Territorium und somit keine Außengrenzen hat, ist diese Sicherheits- Firma von vormals „BUNDESGRENZSCHUTZ“ kurzerhand in „BUNDESPOLIZEI“ umbenannt worden.

Umbenennung von „BUNDESGRENZSCHUTZ“ in „BUNDESPOLIZEI“, da die “BRD“ kein Territorium
und damit keinen Außengrenzen hat.

Polizei aufgepaßt – BVwVfG § 44: Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

Hier ein Beispiel für eine Polizeifirma des hiesigen Landes:

Das Grundgesetz ist mangels Nennung territorialer (räumlicher) Geltungsbereiche seit über 20 Jahren ungültig – Abgabenordnung (AO) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Strafprozessordnung (StPO), Zivilprozessordnung (ZPO), sowie Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Straßenverkehrsgesetz (StvG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) sind mangels Nennung eines räumlichen Geltungsbereiches und mangels Nennung des Inkrafttretens ungültig.

Das GVG, die StPO und die ZPO wurden zudem weder vom sogenannten “Bundespräsidenten” unterzeichnet, noch wurden diese einfachgesetzlichen Vorschriften im sogenannten “Bundesgesetzblatt” formell unter Angabe des Tages des Inkrafttretens und deren Geltungsbereichen verkündet.

Es gibt keine POLIZEI, das sind private Mitarbeiter der US- ACADEMI-Constellis AG, einem US- Militär- Dienstleister. – Miet- Söldner sind das, deshalb tragen sie keine Uniformen sondern schwarze Dienstkleidung!
Da Deutschland noch nicht einmal für den 1. Weltkrieg (1914 – 1918) Friedensverträge hat, ist in Deutschland das Kriegsrecht immer noch aktiv.

Aufgrund dieser Tatsache sind diese Miet- Söldner, gemietet von den Schein- Regierungen der Bundesländer, nichts anderes als Terroristen bzw. Kombattanten (Partisanen) die gegen das Deutsche Volk kämpfen.
Werden Partisanen von regulärem Militär aufgegriffen, werden sie in der Regel sofort standrechtlich erschossen!

Auch jeder Zivilist hat das Recht, bei einem Angriff durch Partisanen, diese sofort zu erschießen.

Das ist gültiges Kriegsrecht!

Constellis ist ein US-amerikanisches privates Sicherheits- und Militärunternehmen, das seinen Hauptsitz in Virginia hat. Weltweit ist das Unternehmen zudem mit etwa 20 Büros vertreten. Durch den Kauf bzw. Zusammenschluss von Triple Canopy, Academi und Constellis im Jahr 2014 wurde Constellis mit weiteren zugekauften Militärdienstleistern erweitert.

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