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Monat: Februar 2021

R.S.V. Lehrgänge

RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 1



RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 2


RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 3



RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 4



RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 5



RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 6



RSV Lehrgang Dr. jur. h.c. Wolfgang Gerhard Günter Ebel – Lektion 7


Wer sind wir

Was ist ein Rechtssachverständiger Rechtskonulent.

Der Reichsrechtliche Rechtssachverständige / Rechtskonsulent wurde Laie genannt, der Ende des Mittelalters bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts juristischen Rat an meist ärmere Mandanten gaben. In der Schweiz werden auch beratende Rechtsbeistände Rechtssachverständiger – Rechtskonsulent genannt.

Der Rechtssachverständige / Rechtskonsulent, hat sich durch das private Studium von Gesetzestexten die Fähigkeit gegeben, rechtliche Beratungen anzubieten. Da sich viele ärmere Leute weder einen Rechtsanwalt noch ein Hochschulstudium leisten konnten, wurden meist in Städten der Rechtssachverständige / Rechtskonsulent aktiv.

Der Rechtssachverständige / Rechtskonsulent bot seine juristische  Beratung ohne die anwaltliche Vertretung vor Gericht an.

1985 wurde der Reichsrechtliche Rechtssachverständige und Rechtskonsulent wieder durch Dr. hc. jur. Wolfgang Gerhard Günter Ebel Gesellschaftsfähig gemacht,  es wurden bis heute über 2500  RSV und RKS ausgebildet. Am 29.12.2014, verstarb Wolfgang Günter Ebel. Seine Tätigkeit führt der Verband Deutscher Rechtssachverständiger und Rechtskonsulent  weiter fort.

Der Reichsrechtliche Rechtssachverständige und Rechtskonsulent , wendet gültige Gesetze an, deren Geltungsbereiche einer tatsächlich geltenden Reichsverfassung entspringen. Er hilft als Beistand, auf der Rechtsgrundlage des Deutschen Reichs 1871, unter Beachtung von internationalen Gesetzen und den derzeit noch bestehenden gültigen Gesetzen und Besatzungsvorschriften. Seine Tätigkeit ist ein wichtiger Träger für die Herstellung der Handlungsfähigkeit unseres Volks- und Heimatstaats Deutsches Reich.

See und Handelsrecht

Kommerz

Im Kommerz Etikette bewahren, um nicht in eine fremde Gerichtsbarkeit überzutreten. Kurze und einfache Sätze zur Sache verwenden. Immer neutral bleiben. Menschliche Reaktionen und Gemütsschwankungen sind fehl am Platz, denn Fiktionen können damit nichts anfangen.

Der „Staat“ will nur Kredite von uns. Dazu muß er den menschlichen Willen an eine falsche Wahrnehmung koppeln. Ohne elektronische Medien wird der Mensch wissen, was er will. Mit elektronischen Medien wird der Mensch wissen, was er wollen soll. Macht hat derjenige, der die Programmierung und falsche Wahrnehmung bei sich selbst erkennt, um dann mit der Wahrheit als Basis ein freies Leben führen zu können.

Erklärungen zum Kommerz

Eine Aktion „auf Armeslänge“ erzeugt selber keine treuhänderischen Pflichten zwischen den Parteien. Das heißt nicht, daß man keine treuhänderischen Pflichten hat. Ordnungswidrigkeiten (OWis) oder Strafverfahren sind ein verkapptes Gesuch nach Kredit. Tatsache ist, daß der Richter Treuhänder für die Person ist. In dem Moment, wo er ein Kreditgesuch an jemanden gibt über eine Person, – und deswegen haben wir die Fiktion. Die Fiktionen sind dazu da, um Aktionen „auf Armeslänge“ durchzuführen. Diese Aktionen erzeugen selbst kein treuhänderisches Verhältnis.

Der Richter muß nun versuchen, eine Sicherheit für das Papier zu bekommen, was er dort herausgibt, damit es finanziert ist. Der private Mann muß solche Kreditgesuche annehmen, – (das kann er selbst nicht, sondern auch nur über eine Person). Das geht über die Person, die der Richter hält. Der Richter kommt von der öffentlichen Seite, – und wir kommen von der privaten Seite. Die Person ist eine Münze mit 2 Seiten.

Auf der Geburtsurkunde /auf dem Kind/auf dem Namen ist, wenn das Kind 18 Jahre wird und verantwortlich zeichnet, eine Schuld. Und wenn die Schuld ausgeglichen wird, braucht man im Grunde genommen überhaupt keine Erklärungen mehr. Die Sache ist dann erledigt. Man kann von der privaten Seite her Anweisungen an den „Staat“ geben. Wenn die Schuld weg ist, ist man auch keine Person von Interesse (Zinsen) mehr.

Die Person ist in der Schattenwelt. (Tote Welt) Der „Staat“ tritt auf als Verwalter des Erbes. Bei der Beantragung einer Person verwaltet dann der „Staat“ das Erbe. Erklärt man sich lebend, so tritt man als Erbe auf. Entweder muß der „Staat“ die Verwaltung des Erbes abgeben, oder im Sinne des Erben weiterführen. Die Lebenderklärung reicht nicht, denn die Schulden, die bis zu dem Tag aufgelaufen sind, müssen ausgeglichen werden. Die Geburtsurkunde wurde kollateralisiert (zur Sache gemacht und bewertet). Die Person ist ein Wertpapier. (Die Person eines 44-jährigen Amerikaners ist 142 Millionen $ wert).

Der „Staat“ nimmt darauf Kredite (Schulden).

Dadurch, daß ich mich als öffentlicher Angestellter in der Öffentlichkeit kollateralisiere und alles in die Öffentlichkeit trage, bin ich bereit, als Co-Verwalter der Person die Schulden des „Staates“, die er auf das Wertpapier gezogen hat, bis zu meinem Lebensende abzuzahlen. In dem Moment, wo wir den „Staat“ dazu auffordern, uns die Schlußrechnung zur Annahme vorzulegen, ist es vorbei!!

Wer im Gespräch die Fragen stellt, hat die Kontrolle. Der Gläubiger fragt, wer antwortet ist Schuldner. Wenn der Gegner fragt – nicht antworten – Situation umdrehen – dadurch bekommt man die Kontrolle. Behauptungen sind Angebote/Vermutungen – Fragen stellen – Vermutungen entkräften.

Von der öffentlichen Seite kommen nur Angebote.

Ehrenhaftigkeit und Annahme

Privat und öffentlich

Registrierung = Überschreibung

Amerikanische Siedler bekamen nur Kredite, wenn sie ihr Land registrieren ließen (Landregistrierungsbüros) (Attorneys, Anwälte der Krone, City of London).

Dadurch konnten die Anwälte Titel erzeugen.

Titel sind verwertbar, belastbar. Es konnte eine bestimmte Schuldenlast auf diesen Titel erhoben werden. Es ist heute immer der Titel, der liquidiert wird und in die Zwangsvollstreckung geht.

Es sind nur Papiere.

Land wurde in Schritte abgemessen und in das eigene Familienbuch eingetragen. (Später bei den Attorneys in Meter) (heute per Satellit). Im Kataster ist der Eigentümer des Landes (Grundstück) eingetragen. Im Grundbuch steht nur der Besitzer, oder derjenige, der bestimmte Rechte an dem Land (Grundstück) hat. Das Grundbuch ist ein Titelbuch, es hat mit dem eigentlichen Land nichts zu tun, sondern lediglich mit der Beschuldbarkeit des Titels des Landes. Heute wird alles registriert (Land, Kinder, Autos, Häuser). Es hat nicht nur Nachteile.

Mit solch einer Registrierung wurde ein Titel (Papier) geschaffen.

(Titel = Bezeichnung für das Recht an dem Vermögen eines anderen).

Dieser Titel konnte im Zuge eines Darlehens der Bank als Sicherheit übergeben werden. Gold oder Banknoten gegen Sicherheiten (Land, Haus) ist gerechtfertigt. Titel können vor Gericht eingesetzt werden, wenn man gegenüber einem anderen eine Forderung hat. Oder aber man setzt es im Handel als begehbares Instrument/Wertpapier ein.

Land war Privateigentum.

Es konnte sonst niemand über das Land verfügen. Mit Eigentum kann man machen, was man will. Die Familie stand unter dem Schutz des Mannes (Patriarch). Der Mann war wahlberechtigt für die Familie. Er war stimmberechtigt in der Gemeinde, er konnte direkt an der Basis mitbestimmen und Entscheidungen fällen.

Er mußte seine Stimme behalten, um sie auch einsetzen zu können (Basisdemokratie). Wer keine Stimme haben will, gibt sie in der „Massendemokratie“ ab und ordnet sie einer Farbe zu. Kann ich Entscheidungen treffen, wenn ich einem anderen, den ich nicht einmal kenne, die Vollmacht gebe, über mich, meine Familie und meine Gemeinde zu entscheiden??

Er kann meine Stimme, die er nun hat, so einsetzen, wie er will, – ja, sogar gegen mich.

Deine Stimme ist für dich und dein ganzes Leben Gold wert, – Warum gibst du sie ab?

Für alles, was ich im Leben unternehme, brauche ich einen Wert, den ich einsetze.

Nur wenn ich mein Portemonnaie habe, kann ich im Restaurant über Menü 1 oder 2 bestimmen. Wenn ich allerdings schon an der Eingangstür dem Kellner das Portemonnaie schenke, habe ich dann noch die Entscheidungsgewalt?

Dann gibt es entweder gar nichts oder es wird das gegessen, was auf den Tisch kommt. – Der Kellner bestimmt, weil er das hat, was ich niemals abgeben sollte.

Damals kamen Menschen vor Gericht und der Richter sprach ein gerechtes Urteil. Der Staat konnte sich nicht in die Angelegenheiten der Familie einmischen.

Es gab nur Substanz:

Vater, Mutter, Sohn, Tochter (privat) heute vs. Form: Eltern, Kind (öffentliche Fiktion, Neutrum). Die Einführung der „Gleichberechtigung von Mann und Frau“ ist in der Wahrnehmung ein scheinbarer Gewinn. Eine Berechtigung ist nur ein Privileg, das an Bedingungen geknüpft ist, die derjenige festlegen kann, der auch die bedingungslosen Rechte eingezogen hat. Die Frau darf jetzt auch wählen (Stimme abgeben), arbeiten, Steuern zahlen, Auto fahren, denn sie ist nun öffentliche Angestellte.

Beide werden nun gleichberechtigt die Schulden des „Staates“ bis ans Lebensende abbezahlen, die er bei der Verpfändung der jeweiligen Geburtsurkunde aufgenommen hat. Das gemeinsame Kind (Neutrum) ist das Produkt einer öffentlich rechtlich registrierten Ehe. Damit ist es über die Beantragung der Geburtsurkunde im Eigentum des „Staates“. Die Frau liefert dem „Staat“ das Kind. Der Patriarch ist nun der „Staat“. Der will nur die Rechte an dem Kind aber nicht die Arbeit mit der Substanz (Knabe/Mädchen). Deswegen übergibt er den entrechteten Eltern eine Erziehungsberechtigung (Privileg). Die Lebensleistung/Zukunft des Kindes ist bereits verpfändet. Der Patriarch ist der Staat. Der Vater geht in Mutterschaftsurlaub. Die Mutter arbeitet die Schulden des neuen Patriarchen ab.

Alles was öffentlich ist, ist heute mit Schulden belastet.

Was ist öffentlich?

Die Person, die Registrierung des Namens des Mannes, Weibes, Knaben und Mädchens (Substanz). Das fängt bei der Geburt des Jungen/Mädchens an, wo man die Geburt anzeigt. Und der „ Staat“ schafft dann einen Namen aufgrund dieser Geburtsanzeige, der dem Recht des „Staates“ unterliegt. Es findet eine Registrierung des Namens statt, und nicht des Körpers (das wäre Menschenhandel). Alles was man heute registriert hat, das Auto, das Haus, das Land, das Kind, darauf schafft der „Staat“ einen Titel in Form eines Namens. Beim Auto bin ich der Halter, nicht der Eigentümer. Der Halter hat alle Haftung.

Der „Staat“ verwaltet den Namen der Kinder als sein Eigentum, – er hat daraus eine natürliche Person (Fiktion) gemacht, – ist somit in der Öffentlichkeit belastbar – bedeutet, es können Schulden auf diesem Namen aufgebaut werden. Die Geburtsurkunde beurkundet einen Titel auf den Namen.

Der Name des Kindes in der Öffentlichkeit ist belastbar. Da wird Kredit aufgenommen auf die zukünftige Arbeit des Kindes. (Junge und Mädchen, die in der Substanz hinter dieser Fiktion „Kind“ stehen, werden diese Leistung erbringen).

Mann und Weib (Substanz) haben eine unbegrenzte Kapazität, Verträge einzugehen, – beide haben einen unbegrenzten Wert und können unbegrenzt Werte schaffen.

Eine Bewertung nimmt nur der „Staat“ vor.

Alles was eigentlich privat ist, ist öffentlich registriert und ist deswegen nicht privat, – weil alles was in der Öffentlichkeit ist, verpfändet/verliehen wird. Die private Unantastbarkeit ist durch ein privates Privileg (unter Bedingungen) eingetauscht worden.

Man hat keine privaten Rechte in der Öffentlichkeit. Die privaten Rechte wurden lediglich gegen Privilegien eingetauscht. Das kann jederzeit wieder rückgängig gemacht werden. Dazu müssen die Schulden, die auf der Person lasten, ausgeglichen werden (allerdings nicht mit Substanz).

Wir haben alle substanziellen Rechte, aber wir nutzen sie nicht.

Auf der substanziellen privaten Seite ist der Mann kein Schuldner und kann nicht bankrott gehen.

Die Internationale Promissory Note

Die Internationale „Promissory Note“ als „Zahlungs-Versprechen (Promissory to pay – Zahlungsversprechen)

ist in der aktuell gültigen „Öffentlichen Geldpolitik“, dem „Schuldgeld-System“, in allen treuhänderisch verwalteten sogenannten „UN-Kartellgebieten“, die sich „Staat“ nennen, ein „Höchst-Richterlich“ anerkanntes und bestätigtes „(Zahlungs /Ausgleichs Instrument“ zum Ausgleich u. zur Ausbuchung von „Forderungen und Verbindlichkeiten“ in der „Doppelten Buchführung“ der „Öffentlichen Geldpolitik, dem Schuldgeldsystem und dem verschleierten Staatskonkurs!

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Warschauer Vertrag 1970

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen [„Warschauer Vertrag“], 7. Dezember 1970

Zusammenfassung

Der „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen“ vom 7.Dezember 1970 bedeutete einen Wendepunkt in den bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern seit 1945. Der Rahmenvertrag, der als Basis für zukünftige Regelungen dienen sollte, stellte den Höhepunkt der westdeutschen Ostpolitik bezüglich Polen dar. Für Polen brachte der Vertrag das Gefühl der Sicherheit, daß die deutsch-polnische Grenze offizielle Anerkennung finden wird. Der Vertrag wurde sowohl in Deutschland als auch in Polen breit rezipiert; zahlreiche Titel, darunter Kommentare, sind zu diesem Themenkomplex erschienen. In Polen wurde viel mehr über den Vertrag veröffentlicht als in anderen Ländern,in denen Normalisierungsverträge mit der Bundesrepublik abgeschlossen wurden.

BUNDESWEHR im BRD System

Rechtliche Situation der Firma „BUNDESWEHR“

Besonders brisant ist in diesem Zusammenhang die rechtliche Situation von „BUNDESWEHR“ – Angehörigen.

Da die „BRD“ kein Staat ist, kann sie auch keine reguläre Armee im Sinne des Völkerrechts (Haager Landkriegsordnung, Genfer Konvention) unterhalten.

Der Söldnercharakter der Firma „BUNDESWEHR“ zeigt sich darin, daß die in der Genfer Konvention genannten Kriterien für Söldner von ihr erfüllt werden.

Besondere Kriterien sind dabei, daß die Angehörigen der Firma „BUNDESWEHR“ keine Angehörigen einer staatlichen Armee sind, unter dem Oberbefehl einer ausländischen Macht stehen und durch den
Einsatz im Ausland erhebliche materielle Vorteile in Anspruch nehmen.

(vgl. Genfer Konvention Teil III Abschnitt 2Artikel 47, Satz 2 Punkt a—f)

Das Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF) war von 1943 an das Oberste Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Europa. Dieses SHAEF-Hauptquartier wurde 1945 in Frankfurt am Main in das US Forces, European Theater (USFET) umgewandelt welches wiederum 1952 in das United States European Command (USEUCOM) überführt wurde.

Das USEUCOM ist damit eine reine US-amerikanische Militärstruktur, die direkt aus dem SHAEF hervorgegangen ist und die nicht der NATO untersteht. Mit dieser Struktur können die U.S.A. jederzeit in Deutschland und Europa Krieg führen, ohne in der Verwendung des Militärs auf Mitspracherechte anderer NATO-Mitglieder Rücksicht nehmen zu müssen.

Der Kommandeur dieses USEUCOM ist damit immer ein US-amerikanischer General oder Admiral. Dieser Oberbefehlshaber ist in der Personalunion der verantwortliche Oberbefehlshaber aller NATO-Strukturen in Europa und damit Oberbefehlshaber der „BUNDESWEHR“. Es ist der Supreme Allied Commander Europe (kurz SACEUR – deutsch: Oberster alliierter Befehlshaber Europas).

Anders ausgedrückt. Der Oberbefehlshaber der „BUNDESWEHR“ ist immer ein US-Amerikanischer General oder Admiral!

Die Befehlskette verläuft vom US-Präsidenten über den US-Verteidigungsminister zum SACEUR, gegenwärtig ist dies General Curtis Michael Scaparrotti mit Sitz in den Patch Barracks 70569 Stuttgart, Vaihingen.

Demgegenüber ist die Position des sogenannten „NATO-Generalsekretärs“ bedeutungslos. In dieser Funktion finden sich in aller Regel Europäer. Allerdings ist diese Position nicht mit irgendwelchen Entscheidungsbefugnissen verknüpft!

Die „BRD“ beziehungsweise die „BUNDESWEHR“ ist Zwangsmitglied der NATO, da sie ohne Souveränität der NATO nicht freiwillig beitreten konnte.

Die „BUNDESWEHR“ ist völkerrechtlich betrachtet eindeutig eine reine Söldnertruppe einer Firma (der Firma „BRD“) und steht unter Ausländischem Oberbefehl, namentlich der USA..

Söldnertruppe BUNDESWEHR: Nach dem Motto: „Ich morde und sterbe für geopolitische Machtansprüche der U. S. A.

Die „BUNDESWEHR“-Angehörigen werden deshalb vor der Teilnahme an Kriegen schriftlich belehrt und müssen für die Belehrung ihren Vorgesetzten gegenüber unterschreiben, daß sie keinen Anspruch
darauf haben, nach der Genfer Konvention als Kriegsgefangene oder Kombattanten behandelt zu werden. Selbstverständlich bleiben diese Dokumente dann unter Verschluß.

Sofern Angehörige der Söldnertruppe „BUNDESWEHR“ in Gefangenschaft geraten, haben sie keinen Anspruch darauf, gemäß der Genfer Konvention als Kriegsgefangene behandelt zu werden. Solche Personen werden auch nicht aus der Gefangenschaft frei gehandelt, sondern sie werden freigekauft.

In den zahlreichen Gegenden dieser Welt, in denen die Söldnertruppe „BUNDESWEHR“ Krieg führt, ist dies auch bereits sehr zahlreich geschehen.

Der gegenwärtig brisanteste Kriegsort, an dem die Firma „BUNDESWEHR“ Krieg führt, ist Afghanistan. Vor wenigen Jahren wurden dort über einhundert Zivilisten von der Firma „BUNDESWEHR“ massakriert,
bis heute hat es hierzu keine Gerichtsverhandlung gegeben!
Zudem ist die Begründung für den Afghanistankrieg der sogenannte „11. September“, bei dem offensichtlich ist, daß die offizielle Erklärungsversion, die die Grundlage zur Kriegsführung ist, erstunken und erlogen ist.

Man kann es nicht deutlich genug sagen: Die Teilnahme der Firma „BUNDESWEHR“ am Afghanistankrieg ist ein Verbrechen allerersten Ranges! Es kann kein Zweifel daran bestehen, daß die Afghanen, die dort ihr Land verteidigen und auf Angehörige der Söldnertruppe ”BUNDESWEHR“ schießen, eindeutig im Recht sind, und zwar völkerrechtlich wie auch moralisch!

Um dies zu verschleiern wird in den „BRD“- Mainstream- Medien, gebetsmühlenartig wiederholt, bei dem Krieg in Afghanistan handele es sich nicht etwa um eine Vermarktungsaktion für das zentralasiatische Öl, nein es gehe lediglich um eine humanitäre Aktion, damit dort junge Mädchen nun auch zur Schule gehen dürften u. s. w..

Die meisten Leser erinnern sich vermutlich noch an die Lügen des Jahres 2003 der Herren Powell und Blair, es gebe Beweise, daß im Irak Massenvernichtungswaffen lagerten. Dies wurde als Vorwand für den Irak-Krieg benutzt. Bis heute wurden jedoch keine derartigen Waffen dort gefunden. Die US Aggressoren sind jedoch bis heute nicht verschwunden.
Für gleichartige Verbrechen sind nach Ende des 2. Weltkrieges die Verantwortlichen in Nürnberg gehängt worden.

(vgl. Zeit online vom 19. 06. 2012)

Inzwischen ist bekannt geworden, daß auch Angehörige der Firma „BUNDESWEHR“ am Irak—Krieg beteiligt waren.

(vgl. „Süddeutsche Zeitung“ 10. 05. 2010) sowie ”DER SPIEGEL “ 09. 06. 2006)

Mindestens 500. 000 Iraker, vermutlich über eine Million Iraker sind in diesem Krieg ums Leben gekommen.

(vgl. ”THE LANCET“, vom 13.10.2006) sowie (Iraq Body Count Company Limited by Guarantee (No. 6594314) registered in England and Wales Registered address: PO Box 65019 Highbury Delivery Office Hamilton Park, London N5 986)

Auch die Iraker, die ihr Land verteidigen und auf die US-Besatzer sowie auf Söldner der Firma „BUNDESWEHR“ schießen, sind damit völkerrechtlich und moralisch im Recht!

Aber die Situation um die Firma „BUNDESWEHR“ ist noch weitaus brisanter! Wie in den vorausgegangenen Kapiteln dargestellt wurde, ist das Besatzungsrecht im „BRD“ System formalrechtlich in vollem Umfang in Kraft und wird auch umfassend angewandt. Die Firma „BUNDESWEHR“ steht dabei unter dem Oberbefehl der USA. Gemäß dem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung) ist es einer Besatzungsmacht jedoch untersagt, im Besatzungsgebiet Militär zu rekrutieren, das heißt zu mustern, für tauglich zu erklären und zu vereidigen.

(vgl. Haager Landkriegsordnung, vom 18.10.2007, Art. 45, RGB/. 1910, Seite 107 ff. )

Insbesondere wenn es sich um eine Wehrpflichtigen-Armee handelt. Bekanntermaßen ist die Wehrpflicht in der Firma „BUNDESWEHR“ nur ausgesetzt und nicht abgeschafft. Hieraus folgt, daß allein die Existenz der Firma „BUNDESWEHR“ seit ihrer Gründung eine Verletzung des Völkerrechtes, sowie eine Grundgesetzverletzung gem. Art. 25 darstellt.

Die Verantwortungslosigkeit im Umgang mit den Menschen, die sich unter der Verfolgung von Idealen wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie in Unkenntnis der Rechtslage zum Dienst in der Söldnerfirma „BUNDESWEHR“ verpflichtet haben, ist ein besonders eindrucksvolles Beispiel dafür, mit welcher Gewissenlosigkeit von den Drahtziehern des „BRD“-Systems die Deutschen für fremde Interessen verheizt werden.

Polizisten im BRD System

Rechtliche Situation von „Polizisten“ im „BRD“-System

Die Tatsache, daß die ”BRD“ kein Staat ist, und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen insbesondere für die Arbeit von „Polizisten“ im „BRD“-System:

Zunächst sind „Polizisten“ im „BRD“ System keine „Beamten“. Schließlich sind sie keine Staatsangehörigen der „BRD“ und können deshalb keine Beamten der “BRD“ sein. Folgerichtig haben „BRD-Polizisten“ auch nur Dienst- und keine Amtsausweise.

Die Angehörigen der „BRD – „POLIZEI“ sind deshalb einem Werkschutz oder einem privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keine Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.

Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im „BRD“ System als Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. § 823 und §839 BGB).

Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig im „BRD“ System keine Staatshaftung. Das Staatshaftungsgesetz ist vom Bundesgrundgesetzgericht 1982 für nichtig erklärt worden. Alle Bediensteten der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich. Dies ist das Motiv für die heutige rechtswidrige Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungsakten!

Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig” ist rechtsungültig. Das betreffende Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!

Die Polizisten im „BRD“-System müssen sich deshalb private Berufshaftpflichtversicherungen zulegen, was natürlich auch absolut unwürdig ist.

Um zu verhindern, daß andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen, und diesen „Polizei“ nennen, ist der Begriff ”POLIZEI“ durch den sogenannten „Freistaat Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“).
Der sogenannte „Freistaat Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die anderen „Bundesländer“ haben mit dem „Freistaat Bayern“ hierüber entsprechende Nutzungsvereinbarungen.

Registerauskunft des Patentamtes München zur Wortmarke ”POLIZEI“.

Bei Polizisten im „BRD“ System handelt es sich rechtlich um Mitglieder eines privaten Sicherheitsdienstes. Weniger wohlwollend könnte man auch schließen, daß es sich bei Polizisten im „BRD“ System um Mitglieder eines Trachtenträgervereins handelt, wobei der Name dieses Vereins handelsrechtlich geschützt wurde.

Dabei fällt auf, daß der Begriff ”POLIZEI“ immer in Großbuchstaben geschrieben wird, da es sich hier bei um eine Art Firma und nicht um eine staatliche Institution handelt.

In den vergangenen Jahren sind im „BRD“ System einige polizei-ähnliche Firmen gegründet worden. In vielen Städten sieht man eine Firma namens „STADTPOLIZEI“ oder eine Sicherheits-Firma namens „ORDNUNGSAMT“.

Polizei-ähnliche private Sicherheitsfirmen „STADTPOLIZEI“, „ORDNUNGSPOLIZEI“ und „ORDNUNGSAMT“.

Polizeidemo:

Diese Polizeifiliale wird geschlossen trotz ausreichend Kundschaft und Erfüllung der geforderten Mindestumsätze

Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im „BRD“ System geht soweit, daß die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen und eine private Berufshaftpflichtversicherung abschließen müssen, und als „Ein Mann- Firma“ der jeweiligen polizei-ähnlichen Firma angeschlossen werden.
Der Umgang der Machthaber mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos sie sich verhalten.

In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „BUNDESGRENZSCHUTZ“ sehr interessant. Da die „BRD“ kein Staat ist und kein Territorium und somit keine Außengrenzen hat, ist diese Sicherheits- Firma von vormals „BUNDESGRENZSCHUTZ“ kurzerhand in „BUNDESPOLIZEI“ umbenannt worden.

Umbenennung von „BUNDESGRENZSCHUTZ“ in „BUNDESPOLIZEI“, da die “BRD“ kein Territorium
und damit keinen Außengrenzen hat.

Polizei aufgepaßt – BVwVfG § 44: Nichtigkeit des Verwaltungsaktes

Hier ein Beispiel für eine Polizeifirma des hiesigen Landes:

Das Grundgesetz ist mangels Nennung territorialer (räumlicher) Geltungsbereiche seit über 20 Jahren ungültig – Abgabenordnung (AO) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Strafprozessordnung (StPO), Zivilprozessordnung (ZPO), sowie Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Straßenverkehrsgesetz (StvG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) sind mangels Nennung eines räumlichen Geltungsbereiches und mangels Nennung des Inkrafttretens ungültig.

Das GVG, die StPO und die ZPO wurden zudem weder vom sogenannten “Bundespräsidenten” unterzeichnet, noch wurden diese einfachgesetzlichen Vorschriften im sogenannten “Bundesgesetzblatt” formell unter Angabe des Tages des Inkrafttretens und deren Geltungsbereichen verkündet.

Es gibt keine POLIZEI, das sind private Mitarbeiter der US- ACADEMI-Constellis AG, einem US- Militär- Dienstleister. – Miet- Söldner sind das, deshalb tragen sie keine Uniformen sondern schwarze Dienstkleidung!
Da Deutschland noch nicht einmal für den 1. Weltkrieg (1914 – 1918) Friedensverträge hat, ist in Deutschland das Kriegsrecht immer noch aktiv.

Aufgrund dieser Tatsache sind diese Miet- Söldner, gemietet von den Schein- Regierungen der Bundesländer, nichts anderes als Terroristen bzw. Kombattanten (Partisanen) die gegen das Deutsche Volk kämpfen.
Werden Partisanen von regulärem Militär aufgegriffen, werden sie in der Regel sofort standrechtlich erschossen!

Auch jeder Zivilist hat das Recht, bei einem Angriff durch Partisanen, diese sofort zu erschießen.

Das ist gültiges Kriegsrecht!

Constellis ist ein US-amerikanisches privates Sicherheits- und Militärunternehmen, das seinen Hauptsitz in Virginia hat. Weltweit ist das Unternehmen zudem mit etwa 20 Büros vertreten. Durch den Kauf bzw. Zusammenschluss von Triple Canopy, Academi und Constellis im Jahr 2014 wurde Constellis mit weiteren zugekauften Militärdienstleistern erweitert.

Fehlende Staatlichkeit der Brief Zustellungen

Früher Postamt

Unter staatlichen Verhältnissen gibt es Amtliche Zustellungen. Dies bedeutet, daß ein Beamter, der eine besondere Loyalitätspflicht gegenüber dem jeweiligen Staate hat, eine Zustellung vornimmt, die dann amtlich ist.
Dies ist mitunter sehr wichtig, da gerichtliche Zustellungen oder bestimmte amtliche Schreiben eben zuverlässig zugestellt werden müssen.

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Rechtliche Situation von BRD-Bediensteten

Rechtliche Situation von „BRD-Bediensteten und der „Bundes“-„Regierung“

Die Tatsache, daß die „BRD“ kein Staat, sondern lediglich eine Firma in Deutschland ist, hat natürlich weitere weitreichende Konsequenzen:


Es gibt beispielsweise keine Beamten im „BRD“-System, da nach staats- und völkerrechtlichen Kriterien ein Beamter nur durch einen Staat berufen werden kann und selbst Staatsangehöriger des berufenden Staates sein muß.

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BRD Pässe und Personalausweise

Ungültigkeit von „BRD“-Pässen und „Personalausweisen“

Interessanterweise sind sämtliche Reisepässe der Firma „BRD“ selbst nach „BRD“ Firmenrecht ungültig. Dies ergibt sich aus dem „BRD“ Paßgesetz G4 Abs (1) Punkt 1, wonach der Familienname angegeben sein muß. Die Kategorie >>Familienname<< findet sich jedoch in einem „BRD“-Reisepaß nicht. Des Weiteren findet sich ein Falscheintrag unter der Rubrik >>Staatsangehörigkeit<<.

Gemäß dem „BRD“- Paßgesetz G4 Abs (1) Punkt 10 muß eine Staatsangehörigkeit verbindlich benannt sein. In den Reisepässen der „BRD“ wird die Staatsangehörigkeit mit „DEUTSCH“ angegeben. Dies ist absolut unzulässig, da ein Staat namens „DEUTSCH“ nicht existiert.

„Ein Paß ist ungültig, wenn Eintragungen nach diesem Gesetz fehlen oder ungültig sind.“

(vgl. :“Paßgesetz vom 19.04.1986 (BGBl. / S. 537), zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.06.2015 (BGBl. !S. 970) geändert“)(vgl. :“Paßgesetz vom 19.04.1986 (BGBl. / S. 537), zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.06.2015 (BGBl. !S. 970) geändert“)

Nebenbei bemerkt ist die Angabe “DEUTSCH“ im nationalen und internationalen Rechtsverkehr irreführend, da ja beispielsweise Osterreich oder Liechtenstein auch deutsche Staaten sind.

Gleiches gilt für den „Bundespersonalausweis“. Schließlich wird auch in den „Bundespersonalausweisen“ analog unter der Rubrik >>Staatsangehörigkeit<< keine Staatsangehörigkeit ausgewiesen.

Zu dem wird der Familienname nicht angegeben, da die Kategorie >>Familienname<< in „Bundespersonalausweisen“ erst gar nicht existiert.

Dies ist jedoch im 55 Satz (2) „Personalausweisgesetz“ vorgeschrieben, und zwar unter Punkt 1 für den Familiennamen und unter Punkt 10 für die Staatsangehörigkeit.

(vgl.: „Personalausweisgesetz vom 18.06.2009 (BGBl. S. 1346), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.06.2015 (BGBl. S. 970) geändert worden ist”)

Daß der „Bundespersonalausweis“ ungültig ist, kann man dem § 28 Personalausweisgesetz entnehmen:

(1) „Ein Ausweis ist ungültig, wenn (2)Eintragungen nach diesem Gesetz fehlen oder unzutreffend sind.“

Aber es kommt noch besser:
Nach 527 „Personalausweisgesetz“ Satz 1 Punkt 1 ist der Ausweisinhaber verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist. „

Zudem ist die zuständige „BRD“ „Behörde“ verpflichtet, den ungültigen „Personalausweis“ entgegenzunehmen und die Entgegennahme zu quittieren. Dies ergibt sich aus §29 Satz (3) „Personalausweisgesetz“:

Eine Sicherstellung oder Einziehung ist schriftlich zu bestätigen.

Darüber hinaus ist ein „Bundespersonalausweis“ auch nach den Regeln des „BRD“-Systems aus einem weiteren Grunde ungültig.

Dies ergibt sich aus §1 „Personalausweisgesetz“. In ihm wird die „Ausweispflicht“ geregelt:

(1) „Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind.

Dieser Passus ist in Verbindung mit §2 anzuwenden:

(1) „Ausweise im Sinne dieses Gesetzes sind der Personalausweis und der vorläufige Personalausweis.“

Im Artikel 116 Abs. 1 des „Grundgesetzes“ findet sich die Aussage, daß man Deutscher im Sinne des Grundgesetzes sei, wenn man die „deutsche Staatsangehörigkeit“ besitzt. Dies ist eine klare Anwendung nationalsozialistischer Rechtssetzung (Verordnung vom 05.02.1934). Damit ist jemand, der sich mit einem Personalausweis ausweist, bekennender Nationalsozialist.

Die Anwendung nationalsozialistischer Rechtssetzung ist jedoch auch nach den Regeln des “BRD“ Systems verboten.

Dies ergibt sich aus SHAEF Gesetz Nr. 1 und Kontrollratsgesetz Nr. 1 in Verbindung mit Art. 139 des „Grundgesetzes“. Somit ist ein „BRD“-Personalausweis auch unter diesem Aspekt auch nach den Regeln des „BRD“-Systems ungültig.

Wie bereits ausgeführt, verwendet die ”BRD“ auf internationalen Urkunden und auf der Außenseite von Reisepässen den Adler der ‚Weimarer Republik“.

Auf der Innenseite der „BRD“ Pässe für Erwachsene wird dann jedoch ein Adler verwendet, der dem Zeichen der „Weimarer Republik“ sehr ähnlich sieht, er hat jedoch im Gegensatz zu diesem 14 Federn (und nicht 12). Hierbei handelt es sich um eine Täuschung, da man den Unterschied nicht leicht erkennen kann.

Gemäß der „BRD“-Reisepaßgestaltung ist jeder Erwachsene nach außen hin Angehöriger der ”Weimarer Republik“ und im Inneren findet sich ein Firmenlogo der „BRD“, da der Paßinhaber schließlich eine Geschäftsbeziehung der Firma „BRD“ eingegangen ist.

Bei Kinderpässen ist jedoch auch auf den Innenseiten das Zeichen der „Weimarer Republik“ abgebildet. Die Erklärung hierfür ist sehr einfach. Kinder sind noch nicht geschäftsfähig, und können deshalb keine rechtswirksame Erklärung abgeben, Personal der Firma “BRD“ sein zu wollen.

„BRD“-Reisepaß: Außenseite mit Hoheitszeichen der „Weimarer Republik“, 12 Federn, Innenseite eines der „BRD“ Firmenlogos mit 14 Federn eine Täuschung!

BRD -Kinderreisepaß Außenseite und Innenseite mit Adler der „Weimarer Republik“, da Kinder noch kein Personal der Firma ”BRD“ sein können.

Für Einsteiger in der Thematik sei erklärt, daß in der Rechtsstaatlichkeitsbewegung lange Zeit die Paßfarben Anlaß zu Interpretationen boten, inwieweit die Farben den internationalen Status der ausstellenden Körperschaft anzeigen. Dabei ist festzustellen, daß es in den letzten Jahrzehnten auf der ganzen Welt, bis auf wenige exotische Ausnahmen, nur drei Farben für Reisepässe gibt. Folglich erschienen folgende Farbzuweisungen plausibel:

Blau: Angehörige unabhängiger Staaten und Diplomaten,
Grün: provisorische Reisepässe, längstens ein Jahr gültig,
Rot: Abhängige Staaten, die sich der Charta der Vereinten Nationen uneingeschränkt untergeordnet, und sich dem Joch der SHAEF-Gesetze unterworfen haben.

Von „BRD“ Propaganda-Vertretern werden immer wieder exotische Beispiele anderer Paßfarben angeführt, um diese Argumentation als absurd erscheinen zu lassen. Dabei führen diese Leute auch beispielhaft Pässe an, die vor dem zweiten Weltkrieg ausgestellt wurden. Gegenwärtig ist festzustellen, daß mindestens 99% der Weltbevölkerung einen Paß mit einer dieser drei Farben hat.

Vermutliche Bedeutung der verschiedenen Farben von Reisepässen:
Blau: unabhängige Staaten und Diplomaten, Rot: abhängige Konstrukte; Grün: provisorische
Pässe, längstens ein Jahr gültig.

Dabei muß eingeräumt werden, daß sich diese Interpretation auf Indizien stützen und bisher keine zitierfähigen Quellen für eine solche Regelung gefunden werden konnten.

Fazit

Auch nach den Regeln des „BRD“-Systems sind „Bundespersonalausweise“ und „BRD“-„Reisepässe“ wegen falschem Eintrag der Staatsangehörigkeit und wegen Fehlens der Rubrik >>Familienname<< ungültig.

Man weist sich (durch den aufgeführten „Namen“ und die Schreibweise in Großbuchstaben) als juristische Person, beziehungsweise als Sache / Sklave aus. Insbesondere hat die Eintragung der falschen Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ zur Folge, daß man den Status eines Staatenlosen dokumentiert. lm ungünstigeren Falle handelt es sich um eine Anwendung einer nationalsozialistischen Gleichschaltungsverordnung von Adolf Hitler vom 05.02.1934.

Wer sich mit einem solchen Dokument ausweist, bekennt sich je nach Interpretation zur Staatenlosigkeit oder zur nationalsozialistischen Rechtssetzung und ist somit bekennender Nationalsozialist. In der Summe handelt es sich bei „BRD“-Pässen und „Bundespersonalausweisen“ um keine staatlichen Dokumente sondern bestenfalls um Clubkarten.