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Endlose Justizverbrechen durch Richter

Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen.

Früherer Richter beim OLG Köln Dr. Egon Schneider, jetzt Rechtsanwalt.

Hierzu gebe ich einige offen ausgesprochene Worte von Ex-OLG Richter Dr. Egon Schneider wieder, der lange Jahre Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln
war, und dann viele Jahre Rechtsanwalt:
„Die Justiz in Deutschland befindet sich nicht in einer Krise. Den Zustand, in der die Justiz sich befindet, eine Krise zu nennen, wäre eine Beschönigung. Es würde nämlich be deuten, daß die gegenwärtigen Zustände die Ausnahme wären. Doch der Wahnsinn, den die der Justiz ausgelieferten Menschen in unserer Gesellschaft täglich in deutschen Gerichtssälen erleben müssen und für den sie als Steuerzahler sogar noch bezahlen müssen , ist Alltag- und leider nicht die Ausnahme. Das ist nicht die unqualifizierte Meinung von uns Redakteuren. Das ist die Meinung erfahrener Insider, von Richtern und ehemaligen Richtern , von renommierten Strafverteidigern, allgemein von Juristen,
deren Gewissen noch funktioniert und die diese Zustände bitter beklagen.“
Dr. Egon Schneider in „Richter und Anwalt“ in ZAP Nr. 1 vom 9.1.1992:
„Selbst wenn er (der Richter) grobe und gröbste Fehler begeht, ist er für die Folgen nicht verantwortlich . Dafür sorgt § 839 Abs. 2 S. 1 BGB und die schützende weite Auslegung dieser Vorschrift durch die Judikatur.“
Dr. Egon Schneider in „ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. erweiterte Auflage 1999, Seite 4f:
„Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht! – Ferner: Wann werden gemäß der zwingenden Vorschrift des § 273 Abs. 1 ZPO prozeßfördernde Hinweise so früh gegeben, daß sich die Parteien rechtzeitig und vollständig erklären können.
Ebenso verhält es sich etwa bei der Befolgung des § 278 Abs. 1 ZPO, wonach das Gericht zu Beginn der Verhandlung in den Sach- und Streitstand einführen muß und ihn mit den Parteien erörtern soll. Wann geschieht das? Und in welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen die Fälle, in denen korrekt verfahren wird, zu jenen, in denen das nicht geschieht?“
Dr.Egon Schneider
in der Zeitschrift für die Anwaltspraxis 1994, Seite 155:
„Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend. Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham.“
Dr. Egon Schneider
in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“

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Gelbe Briefe rechtskräftig? – Niemals!

Es gibt mal wieder was aus dem BRD-Kasperletheater. Fast Jeder weiß, daß das, was uns hier vorgespielt wird, ein einziges Kasperletheater ist und jeglichem Recht(s)verständnis, was auch noch dazu rechtlich belegt werden kann, widerspricht. Aber das ist ja nicht neu. Schade nur, daß es die Leute zum Großteil nicht verstehen oder einfach keinen Bock haben, sich damit zu beschäftigen, weil sie ihre Ruhe haben wollen. Und das kann ich sogar voll verstehen und nachvollziehen. Dumm ist nur, daß genau diejenigen, die es nicht interessiert, erst ein Schlüsselerlebnis brauchen, wo sie selber zur Abzocke durch das System rangezogen werden und dann ganz schnell anfangen, etwas finden zu wollen, was zur allgemeinen Kommunikation mit den „Behörden“ dienlich wäre. Das geht natürlich in den meisten Fällen nach hinten los, weil dieser BRD-Sumpf ein vielschichtiger „Karnickelbau“ ist. Jeder sei gut damit beraten, diesen Karnickelbau gar nicht erst zu betreten.

Nehmen wir da mal den sog. gelben Brief, den man gern von Systemseite verschickt, um einen amtlichen und rechtskräftigen Schein beim Abzockvolk zu erwirken. Es muß Jedem klar sein, daß ALLES, was das System tut, der Abzocke des kleinen Bürgers dient. Man will Geld verdienen, nicht mehr und nicht weniger. Und der kleine Bürger tut gut daran, auf diese Vertragsangebote gar nicht sofort zu reagieren, denn das ist die Vertragsannahme, wie es sich dieses Lumpenpack vorstellt.
Die haben grundsätzlich absolut kein Recht, auch nur irgendwas zu verlangen und die stecken alle unter einer Decke, keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus. Die Gerichte und die Gerichtsvollzieher sind dann die Krönung der Rechtlosigkeit, die aber willkürlich den finalen Endstoß der Rechtlosstellung des Bürgers geben.

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Das AFFIDAVIT

Affidavit (… denn vor Gericht glaubt man niemandem außer einem Eid).
Das AFFIDAVIT:
Eine handschriftliche oder gedruckte Erklärung oder Statement oder Statement der Fakten, freiwillig gemacht und bestätigt durch einen Schwur (oath) oder Bekräftigung (Affirmation), gemacht vor einer Amtsperson, die die Autorität hat, einen solchen Eid zu vollziehen. Ein Affidavit ist eine schriftliche Erklärung unter Eid, gemacht ohne Bekanntgabe an die Gegenpartei.
[Black’s Law Dictionary 2nd]
affidavit:
lat. (er) hat bestätigt Schwur (oath): ein feierliches Gelöbnis an eine Gottheit oder geehrte Person oder Sache, um zu bezeugen, dass man die Wahrheit spricht.
[Dictionary.com] Schwur (oath): „jegliche Form einer Handlungsbestätigung, durch die eine Person zeigt, dass sie an ihr Gewissen gebunden ist und eine Handlung ehrlich und wahr darstellt… Eine Bestärkung der Wahrheit eines Statements, die einem strafrechtlich einen Meineid einbringt, wenn man absichtlich die Unwahrheit versichert. Eindurch die Person an die Öffentlichkeit gerichtetes Gelöbnis, dass die Bestätigung oder das Versprechen im Sinne einer unmittelbaren Verantwortung vor Gott gemacht wird. Ein feierlicher Appel an das höchste Wesen in Bestätigung der Wahrheit eines Statements. Ein externes Gelöbnis oder Zusicherung, einhergehend mit einem Appell an ein heiliges oder verehrtes Objekt, welche die ernsthafte und ehrfurchtsvolle Geisteshaltung der Partei
beweist, oder mit einer Anrufung [Invokation] eines höchsten Wesens zum Zeugnis der Worte der Partei, welches ihn mit Bestrafung heimsucht, sollte [das Gelöbnis] falsch sein.“
[Black’s Law Dictionary, Fifth Edition, p. 555.] und zur Wiederholung…. Kol Nidre („alle Gelübde“): Widerruf und Brechen aller persönlichen Gelübne, Eide und Versprechungen gegen über Gott….
„unsere Gelübde seien keine Gelübde, unsere Schwüre keine Schwüre.“
Das vorletzte Kapitel hat uns bereits gezeigt, dass, wenn ein souveräner Mensch etwas zu erklären hat, er es seinen Mittelsmann in das Rechtssystem hineintragen läßt. „Souveränität kann natürlich kein Hauptprinzip des Gesetzes sein, da es der Autor und die Quelle des Gesetzes ist.“
[18 U.S. 356,65.Ct.1064 (1886)]

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