Landgemeindeverordnung Westfalen

Städteverordnung für die Rheinprovinz

Jeder Bürgermeister wäre verpflichtet gewesen die S.H.A.E.F Gesetze auszulegen und dem Einwohner bereit zu stellen,

denn bereits seit 1956 GELTEN in Deutschland die S.H.A.E.F Gesetze!

Es ist offenkundig, daß Sie keine staatlich-hoheitlichen Tätigkeiten ausüben. Sie werden als privat-haftender „Strohmann“ und Mittäter in einer organisierten Banden-Kriminalität mißbraucht

zum existenz-vernichtenden Schaden an Ihren Mitmenschen und sogar an Ihrer eigenen Familie!

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Das Wissen um die wahren Zusammenhänge ist Ihre unbedingte Holschuld. Sie stehen als Erfüllungsgehilfe für die Rechtmäßigkeit Ihrer Handlungen jederzeit in der unbegrenzten privaten Haftung. [Verbrechen dieser Art verjähren nicht! Dem Buchhalter von Auschwitz haben bei der Rechenschaft Ausreden wie „Ich habe nur meine Vorschriften und Befehle befolgt“ auch nicht geholfen.]

Sie sind als privat-haftender Dienstleister im umsatz- und gewinn-orientierten Firmen-Konstrukt GERMANY angestellt! [Das Kunstwort GERMANY bezeichnet das Kriegsgefangenenlager und UN-Kartellgebiet in Zentraleuropa. Der UN-Lizenzgeber hat dort die „BRD-NGO“ eingesetzt zur Verwaltung und Plünderung der Kollateralwerte – inklusive den Freistellungskonten der Natürlichen Personen (= beleihfähiges „Stimmvieh“).] Das ist lupenreines vertrags-hoheitliches Handelsrecht!

GERMANY verwendet die Ermächtigungs-Grundlage des Adolf Hitlerfür die Beitreibung von Steuern und Gebühren (u.a. EStG von 1934, GewStG von 1937).Das istpraktizierter Nationalsozialismus. Im UN-Kartellgebiet GERMANY existiert kein einziges gültiges Steuergesetz!

Die umsatz-orientierte Justiz in GERMANY betreibt einen verschleierten Wertpapierhandel durch eine Kontoeröffnung mit den Kollateralwerten der hier lebenden Menschen. Das ist Treuhandbruch und Treuhandbetrug.

Die Richter / Rechtspfleger / Staatsanwälte / Justiziare verweigern die Unterschrift auf ihren „Urteilen“, „Beschlüssen“, „Verfügungen“ usw., da sie die Haftung für ihre Handlungen und Taten nicht übernehmen wollen. Jedes „Urteil“, jeder „Beschluß“, jede „Verfügung“ usw. ist ein Wertpapier. Mehrfache und unterschriebene „Ausfertigungen“ wären ein offensichtlicher Wertpapierbetrug, den sich die Justiziare nicht vorwerfen lassen wollen. Zu der Verschleierung mißbrauchen sie ihre „Justizangestellten“, damit diese die unterschriftslosen, haftungslosen und unverlangten „Ausfertigungen“ beglaubigen. Das ist organisierte Banden-Kriminalität.

 Sie sollten mit Ihren Befehlsgebern Ihre private und unbegrenzte Haftung sofort besprechen.

Spätestens nach der Beendigung der Debellatio, des Rechtsbankrotts und der Aktivierung eines Volksgerichtes werden Sie für Ihr Wirken und Ihre Taten die Rechenschaft abzulegen haben. Die Wahrheit wird dabei Ihr größter Feind sein.

Sie wissen nun Bescheid.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 15:
Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen werden.
Zudem ist es nicht möglich, einen Staat in einem Staat zu gründen, den es bereits gibt. Begeben wir uns also auf die Suche, wann es das letzte Mal auf deutschem Boden legitimes staatliches Recht gegeben hat.

Es wäre dann untersuchen, ob dieses staatliche Recht legitimerweise abgeschafft wurde. Durch einen illegalen Rechtsakt kann ein Staat nicht aufgelöst werden, schließlich lernt jeder Jurist bereits zu Beginn seines Studiums:

Alles was illegal ist, ist automatisch rechts ungültig.
Durch einen illegalen Rechtsakt wäre der Staat somit nicht aufgelöst, sondern lediglich rechtswidrig handlungsunfähig gestellt. Zuvor jedoch noch einige wichtige Ausführungen:

Nach der Meinung der sogenannten deutschen Fachwelt, werden alle durch das BRiD System bezahlt, die UNO soll die
Institution sein, die das Völkerrecht vertritt. Das ist falsch.

Die UNO wurde als Insttition gegen das Deutsche Reich gebildet. Wer die Handlanger sind, werden wir hier ausfühlich vorstellen. Noch heute ist Deutschland und beispielsweise Japan als Feindstaat in der UN Carta aufgeführt. Die Feindstaatenklausel sei obsolet, so sagen es die bezahlten Handlanger.

Es mag also sein, daß man die Feindstaatenklausel als alt bzw. veraltet bezeichnet. Es ändert allerdings nichts daran, daß die Gültigkeit je nach Bedarf wieder hervorgeholt wird.

Auch steht dies nirgends, daß die Klausel keine gültigkeit haben soll.

Dies sollte doch in der Haager Landkriegsordnung zumindest vermerkt sein. Also nur gelogene Lippenbekenntnisse der opportunen Fachwelt. Man könnte mit einem Federstrich in Übereinstimmung mit den 193 Mitgliedsstaaten bzw. mitden 69 Gegnerstaaten diese Klausel einfach streichen. Dies setzt jedoch einen Abschluß eines Friedensvertrag
voraus. Danach ist dann die UNO nicht nur obsolet sondern schlicht und einfach hinfällig.

In Artikel 2 heißt es dort:
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.
Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 02.10.1990 (BGBl. 1990 Teil 11 Seite 1274 ff.
Die Formulierung in oder in Bezug auf Berlin ist dabei von besonderer Bedeutung. Da alle besatzungsrechtlichen Verfügungen sämtlich in Berlin getroffen und verkündet worden sind, bleiben damit auch alle, nicht nur Berlin, sondern auch das übrige Deutschland betreffenden Rechte der Alliierten in Kraft.
Dies war ja schließlich der Sinn der Aufteilung der Reichshauptstadt Berlin unter den Besatzungsmächten. Durch diese Aufteilung konnten sie von der Reichshauptstadt aus gemeinsam die oberste Regierungsgewalt über das gesamte Territorium des Deutschen Reiches ausüben.
Soviel zur immer wieder behaupteten Lüge, mit den Verträgen von 1990 sei die BRD zu einem souveränen Staat geworden.